Das Europäische Kommissiongab am Dienstag, dem 8. Januar, bekannt, dass es eine deutsche Unterstützungsmaßnahme in Höhe von 902 Millionen Euro genehmigt hat Nordvolt, ein schwedischer Batteriehersteller, beim Bau einer Anlage zur Produktion von Batterien für Elektrofahrzeuge.
Dieser Schritt steht im Einklang mit dem Green Deal Industrial Plan und zielt darauf ab, den Übergang zu einer Netto-Null-Wirtschaft zu fördern.
Deutsche Maßnahme zur Unterstützung von Schwedens Northvolt
Diese Beihilfe wurde im Rahmen des von der Kommission am 9. März 2023 angenommenen und am 20. November 2023 geänderten „State Aid Temporary Crisis and Transition Framework“ genehmigt, um grüne Übergangsmaßnahmen zu unterstützen und die Abhängigkeit von Kraftstoffen zu verringern.
Im Rahmen dieser deutschen Maßnahme erhält Northvolt finanzielle Unterstützung für den Bau einer modernen und hocheffizienten Produktionsanlage für Elektrofahrzeugbatterien.
Die Anlage wird in der Stadt Heide stehen und voraussichtlich eine Jahreskapazität von 60 GWh haben. Diese Kapazität ermöglicht je nach Batteriegröße die Produktion von etwa 800,000 bis 1 Million Elektrofahrzeugen pro Jahr.
Die Anlage soll 2026 mit der Produktion beginnen und bis 2029 ihre volle Kapazität erreichen.
Das deutsche Hilfspaket besteht aus einem Direktzuschuss von 700 Millionen Euro und einer Garantie von 202 Millionen Euro.
Diese finanzielle Unterstützung ist von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass Northvolt die Produktionsstätte in Deutschland aufbaut und nicht in den USA, wo ähnliche Unterstützung angeboten wurde.
Beurteilung und Genehmigung durch die Kommission
Die Kommission stellte fest, dass die deutsche Maßnahme im Einklang mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c AEUV und den im Temporären Krisen- und Übergangsrahmen, insbesondere Abschnitt 2.8, festgelegten Bedingungen steht.
Diese Bestimmung ermächtigt die Mitgliedstaaten, verstärkte Investitionen in Sektoren zu unterstützen, die für den Übergang zu einer Netto-Null-Wirtschaft von entscheidender Bedeutung sind.
Die Bewertung der Kommission hebt mehrere wichtige Erkenntnisse hervor, die die Genehmigung der deutschen Maßnahme unterstützen:
Die Produktion von Batterien für Elektrofahrzeuge gilt als strategische Investition mit erheblicher Bedeutung für den Übergang zu einer Netto-Null-Wirtschaft.
Die Tatsache, dass sich das Projekt in Heide befindet, einem laut der deutschen Fördergebietskarte benachteiligten Gebiet, stärkt die Unterstützung zusätzlich. Ohne die Beihilfe hätte sich Northvolt dafür entschieden, die Anlage außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zu errichten, was den Anreizeffekt der Maßnahme belegt.
Ziel von Northvolt ist es, die umweltfreundlichste Batterie der Welt zu bauen, indem die CO2-Emissionen während des gesamten Lebenszyklus der Batterie, einschließlich des Recyclings am Ende ihrer Lebensdauer, deutlich reduziert werden.
Der Einsatz fossilfreier Energie im Produktionsprozess und ein zirkuläres Design, das das Recycling von Batteriezellenmaterialien einschließt, tragen zur Reduzierung des CO2-Fußabdrucks bei.
Die Kommission kommt in ihrer Bewertung zu dem Schluss, dass die deutsche Maßnahme nur begrenzte Auswirkungen auf den Wettbewerb und den Handel innerhalb der Europäischen Union haben wird.
„Die Beihilfe ist verhältnismäßig und auf das zur Auslösung der Investition in Europa erforderliche Minimum beschränkt: Sie macht die Investition in Deutschland nicht rentabler als die Investition in den Vereinigten Staaten.“ Sie wird auch nicht die Höhe der Subvention überschreiten, die Northvolt nachweislich für die entsprechende Investition in den USA erhalten könnte“, heißt es von der Kommission.
Die Gewährung der deutschen Hilfe erfolgt bis zum 31. Dezember 2025, wobei die Einhaltung des festgelegten Zeitrahmens gewährleistet ist. Dies steht im Einklang mit dem Temporären Krisen- und Übergangsrahmen, der bis dahin Unterstützung bietet.